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ArbG Düsseldorf

Beim Arbeitsgericht und dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf sind im Februar 2021 in 34 Sitzungen insgesamt 290 Sachen per Videoübertragung verhandelt worden bzw. noch geplant. Für den Monat März 2021 sind bereits in 121 Sachen Videoverhandlungen angesetzt.

Beim Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht Düsseldorf stehen aktuell zwei Sitzungssäle zur Verfügung, die mit Videokonferenztechnik (Laptop, Kamera und großem Bildschirm) ausgestattet sind und Sitzungen per Videoübertragung ermöglichen. Die Parteien und ihre Prozessbevollmächtigten können der mündlichen Verhandlung jetzt aufgrund neu zur Verfügung gestellter Zugänge über einen Browser beitreten und sich damit unkompliziert online dazu schalten. Notwendig ist hierfür lediglich ein internetfähiger Computer mit Kamera, Mikrofon und Lautsprecher oder Headset.

Quelle: https://www.lag-duesseldorf.nrw.de/beh_static/presse/mitteilungen/940_03_21.pdf

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Landesarbeitsgerichte

LAG Düsseldorf

Beim Arbeitsgericht und dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf sind im Februar 2021 in 34 Sitzungen insgesamt 290 Sachen per Videoübertragung verhandelt worden bzw. noch geplant. Für den Monat März 2021 sind bereits in 121 Sachen Videoverhandlungen angesetzt.

Beim Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht Düsseldorf stehen aktuell zwei Sitzungssäle zur Verfügung, die mit Videokonferenztechnik (Laptop, Kamera und großem Bildschirm) ausgestattet sind und Sitzungen per Videoübertragung ermöglichen. Die Parteien und ihre Prozessbevollmächtigten können der mündlichen Verhandlung jetzt aufgrund neu zur Verfügung gestellter Zugänge über einen Browser beitreten und sich damit unkompliziert online dazu schalten. Notwendig ist hierfür lediglich ein internetfähiger Computer mit Kamera, Mikrofon und Lautsprecher oder Headset.

Quelle: https://www.lag-duesseldorf.nrw.de/beh_static/presse/mitteilungen/940_03_21.pdf

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Landesarbeitsgerichte

LAG: Schleswig-Holstein

Sämtliche Arbeitsgerichte (einschließlich dem Landessarbeitsgericht) in Schleswig-Holstein Holstein bieten mittlerweile Videoverhandlungen an.

Danke an Herrn Richter Oltmanns für den Hinweis.

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Arbeitsgerichte

ArbG Elmshorn

Sämtliche Arbeitsgerichte in Schleswig-Holstein Holstein bieten mittlerweile Videoverhandlungen an.

Danke an Herrn Richter Oltmanns für den Hinweis.

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Arbeitsgerichte

ArbG Neumünster

Sämtliche Arbeitsgerichte in Schleswig-Holstein Holstein bieten mittlerweile Videoverhandlungen an.

Danke an Herrn Richter Oltmanns für den Hinweis.

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Arbeitsgerichte

ArbG Kiel

Sämtliche Arbeitsgerichte in Schleswig-Holstein Holstein bieten mittlerweile Videoverhandlungen an.

Danke an Herrn Richter Oltmanns für den Hinweis.

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Amtsgerichte

AG Wipperfürth

Das Amtsgericht Wipperfürth verhandelt teilweise (jedenfalls in Familiensachen) per Videokonferenz. Technisch ist dafür alles gegeben.

Danke an die Kollegin Wroblowski für den Hinweis.

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Entscheidungen

LAG Düsseldorf: Was ist ein anderer Ort im Sinne des § 128a ZPO?

Welche Anforderungen an einen „anderen Ort“ im Sinne des § 128a ZPO führt zu stellen sind, führt das LAG Düsseldorf in seinem Urteil vom 13.01.2021 – Az.: 12 Sa 453/20 nachvollziehbar aus:

1. Die Zuschaltung der Parteivertreter bei einer Verhandlung im Wege der Bild- und Ton-übertragung aus der Kanzlei bzw. dem Homeoffice steht im Einklang mit § 128a Abs. 1 ZPO. Der „andere Ort“ im Sinne dieser Bestimmung ist nicht auf einen Gerichtsaal bzw. vom Gericht zur Verfügung gestellten Raum beschränkt. Eine inhaltliche Beschränkung des „anderen Orts“ enthält § 128a ZPO nicht.

2. Es ist Aufgabe des Gerichts, dafür zu sorgen, dass eine ordnungsmäße und dem Wesen einer Gerichtsverhandlung angemessene mündliche Verhandlung durchgeführt wird. Wo dies nicht der Fall ist, d.h. kein angemessener Ort gewählt wird (Schwimmbad, Kneipe, Fußballplatz), kann die Bild-und Tonübertragung unter- oder abgebrochen werden. In Betracht kommt außerdem die Anwendung von Ordnungsmitteln.

Leitsätze des Gerichts

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Landgerichte

LG Köln

Beim Landgericht Köln ist die notwendige technische Ausstattung für Verhandlungen im Wege der Bild-Ton-Übertragung nach § 128a ZPO vorhanden. (Update: Nunmehr für alle 19 Zivilgerichtssäle) Es werden hierfür unterschiedliche Systeme eingesetzt, abhängig davon, wie viele Beteiligte im Sitzungssaal anwesend sind. Allen System gemeinsam ist, dass keine besondere technische Ausstattung bei den Teilnehmern außerhalb des Gerichts erforderlich ist, die über einen Browser, eine Webcam und ein handelsübliches Headset hinausgeht. Wir konnten bereits Erfahrungen mit den Systemen machen; diese haben sich bewährt.

Danke an Herrn Richter Dr. Wiemer für die Antwort.

Das LG Köln ist außerdem auch hier gelistet https://justiz.de/service/verzeichnisse/videokonferenzanlagen_gerichte_staatsanwaltschaften.pdf

Danke an den Kollegen Pfitzer für den initialen Hinweis.

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Landgerichte

LG Mannheim

Ja. Danke an die Kollegen von Noerr und den Kollegen Rehart.