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Eine Praxisanleitung für die Videoverhandlung am Landgericht Frankfurt

Eine Praxisanleitung für die Videoverhandlung am Landgericht Frankfurt

von Roxana Sharifi, Rechtsreferendarin der 5. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurts a.M.

Der Haupttermin im Zivilprozess wird aufgrund der COVID-19-Pandemie zunehmend im Wege der Videoverhandlung nach § 128a ZPO geführt. Das LG Frankfurt a.M. nutzt hierfür die Software Hessen Connect (Skype for Business).[1] Weil die Videoverhandlung die zeitgleiche Bild- und Tonübertragung voraussetzt, können technische Probleme zu einer Verschiebung des Termins führen. Dem soll durch die nachfolgend dargestellte Vorbereitung des Termins vorgebeugt werden.[2]

  1. Das LG Frankfurt ordnet die Videoverhandlung nach § 128a ZPO durch Beschluss an.[3] Darauffolgend fordert es die Prozessbevollmächtigten um Mitteilung sämtlicher E-Mail-Adressen für den Versand der elektronischen Einladungslinks auf. Für den Empfang der E-Mails ist auch der Spamordner zu prüfen.
  • Für die Teilnahme an der Videoverhandlung ist eine stabile Internetverbindung und eine gültige E-Mail-Adresse erforderlich. Es genügt ein Notebook mit integrierter Kamera und Mikrofon. Ebenso kann eine externe Webcam/Mikrofon angeschlossen werden. Eine Konferenzanlage oder eine besondere Software bzw. Hardware ist nicht notwendig.
  • Der Beitritt zu der Videoverhandlung erfolgt durch einen Klick auf den per E-Mail versandten Einladungslink („An Skype-Besprechung teilnehmen“). Nun ist entweder die Option über „Web“, das heißt über einen Internetbrowser (a.), über „Desktop“, das heißt über eine vorinstallierte App (b.) zu wählen.
  1. Eine Teilnahme über den Internetbrowser ist ohne Vorinstallation einer App oder das Anlegen eines Benutzerkontos bei Skype möglich. Es ist jedoch zwingend ein unterstützter Internetbrowser zu verwenden:
    1. Edge;
    1. Internet Explorer 11;
    1. Safari oder Chrome;
    1. nicht Mozilla Firefox.

Nach dem Klick auf den Einladungslink ist das sich öffnende Plug-In zu installieren.[4] Öffnet sich nichts, blockieren ggf. Sicherheitseinstellungen auf dem Notebook die Installation. Nach der erfolgreichen Installation kann mit einem Klick „an der Besprechung teilgenommen“ werden. Daraufhin gelangt der Konferenzteilnehmer in eine virtuelle Wartehalle, bis das Gericht die Verhandlung eröffnet.

  • Sicherer ist es, der Verhandlung über den Desktop beizutreten. Hierfür ist vor dem Termin die kostenfreie Skype for Business-App auf dem Notebook zu installieren.[5] Die Installation ist bei folgenden Betriebssystemen möglich:
    • Windows 10/8.1/8, 7;
    • Windows Server;
    • Macintosh-Version 10,8 oder höher (nur Skype for Business Web App).[6]

Es muss kein Benutzerkonto bei Skype for Business angelegt werden. Ist die App installiert, tritt man über einen Klick auf den Einladungslink in der E-Mail bei, wobei die Option „Als Gast teilnehmen“ auszuwählen ist. Hierauf wird der Konferenzteilnehmer in die virtuelle Wartehalle eingelassen.

Der Beitritt kann auch über die auf einem videofähigen Smartphone oder Tablet installierte Skype for Business App erfolgen. Die App ist aus dem Apple Stor‪e bzw. dem Google Play Store herunterzuladen.

Notabene sei erwähnt, dass die Einwahl „per Telefon“ über die in der E-Mail angegebene Rufnummer nicht den Anforderungen von § 128a ZPO genügt.

  • Sind die Konferenzteilnehmer durch das Gericht zu der Verhandlung zugelassen worden, sind die Kamera und das Mikrofon zu aktivieren. Die entsprechenden Symbole sind auf der Leiste ganz unten in dem Besprechungsfenster abgebildet. Für die Aktivierung ist mit der Maus auf dem (durchgestrichenen) Video-/Tonsymbol zu verharren und auf den dann erscheinenden Button „Mein Video starten“ zu klicken.[7] Treten Probleme auf, ist sicherzustellen, dass eine Kamera angeschlossen und installiert ist. Auch ist zu prüfen, ob andere Programme die Kamera verwenden und diese nach Möglichkeit zu schließen.[8]

[1] Derzeit wird die Software Skype for Business von Hamburg, Hessen und Niedersachsen genutzt; ein Verzeichnis der aktuellen technischen Ausstattung der Gerichte ist abrufbar unter https://www.zpoblog.de/service/128a-technik-bundeslaender/ und detailliert unter https://128a.de.

[2] Für Hinweise zur Einwahl in eine Skype-Besprechung siehe auch die Handreichung des LG Darmstadt, abrufbar unter https://www.rak-ffm.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Aktuelle-Internationales/Aktuelles/Kammer_News/LG_Darmstadt_Videokonferenz-in-Zivilsachen.pdf.

[3] Der Gerichtsbeschluss ist nach § 128a Abs. 3 S. 2 ZPO nicht isoliert anfechtbar, vgl. etwa Musielak/Voit/Stadler, 17. Aufl. 2020, ZPO § 128a Rn. 9.

[4] Eine Anleitung zur Installation des Plug-Ins ist abrufbar unter https://support.microsoft.com/de-de/office/schwierigkeiten-bei-der-installation-des-skype-for-business-web-app-plug-ins-958fc5f1-2d6f-42e3-815d-a9516c591274.

[5] Der Download ist abrufbar unter https://www.microsoft.com/de-de/microsoft-365/skype-for-business/download-app

[6] Eine Anleitung für den Download der Skype for Business-App ist abrufbar unter https://www.microsoft.com/de-de/microsoft-365/skype-for-business/download-app.

[7] Eine Anleitung für die Videoübertragung und zu weiteren Videosteuerelementen eine Anleitung ist abrufbar unter https://support.microsoft.com/de-de/office/verwenden-von-video-in-skype-for-business-lync-besprechungen-db2d1832-4dff-4eb6-9f3d-dc0655e7c63f.

[8] Die Kamera-Einstellungen lassen sich über den Windows-Geräte-Manager steuern, eine Anleitung ist abrufbar unter https://support.microsoft.com/de-de/office/einrichten-von-und-problembehandlung-bei-skype-for-business-lync-video-aee4a589-1794-4fae-b6f3-0916e133398e.